Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- und die Militärversicherung
07.08.2014 vernehmlassung
Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- und die Militärversicherung (EG KUMV) Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Die SVP bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu obgenanntem Gesetz und für …
Integrationsverordnung
28.07.2014 vernehmlassung
Verordnung über die Integration der ausländischen Bevölkerung (IntV) Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nimmt die SVP Kanton Bern die Gelegenheit wahr, um zu obgenannter Verordnung Stellung zu beziehen, obgleich die Frist dazu äusserst kurz bemessen ist. Allgemeine Bemerkungen Die …
Staatsbeitragsgesetz
26.06.2014 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Staatsbeitragsgesetzes Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 23. April 2014 laden Sie uns ein, zur Änderung des Staatsbeitragsgesetzes Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung. 1. Allgemeine Bemerkungen: Grundsätzlich ist auch …
Sachplan Veloverkehr
18.04.2014 vernehmlassung
Mitwirkung zum Sachplan Veloverkehr Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum Sachplan Veloverkehr Stellung nehmen zu können. Aus Sicht der SVP Kanton Bern gehört die vorliegende Erweiterung des kantonalen Richtplans Veloverkehr vom Dezember 2004 durch den Einbezug des Freizeitverkehrs zum Wunschbedarf und …
Geoinformationsgesetz
18.03.2014 vernehmlassung
Vernehmlassung zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeolG) Sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Damen und Herren Wir danken für die Einladung, eine Stellungnahme zu den Anpassungen des kantonalen Rechts im Bereich der Geoinformationen in Form des vorgeschlagenen neuen kantonalen Geoinformationsgesetzes KGeoIG zu verfassen. Allgemeine Bemerkungen Die SVP …
Kulturpflegestrategie
24.01.2014 vernehmlassung
Konsultation zur Kulturpflegestrategie Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zu obgenannter Vorlage Stellung zu nehmen, und äussern uns wie folgt: Die SVP Kanton Bern anerkennt Kulturpflege als Teil der Kulturpolitik und begrüsst grundsätzlich …
Hochschulkonkordat
24.01.2014 vernehmlassung
Vernehmlassung zum Hochschulkonkordat Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, uns zum Grossratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat) äussern zu können. Das Hochschulkonkordat stützt sich auf Art. 63a der …
Sammelvorlage im Zusammenhang mit der Umsetzung der ASP
17.01.2014 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur Sammelvorlage der Gesetzes- und Dekretsänderungen im Zusammenhang mit der Angebots- und Strukturüberprüfung ASP 2014 Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 11. Dezember 2013 laden Sie uns ein, zu den Gesetzes- und Dekretsänderungen im Zusammenhang mit der ASP 2014 Stellung zu …
Gesetz über Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien
15.12.2013 vernehmlassung
Gesetz über Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien (FamELG) Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nimmt die SVP Kanton Bern die Gelegenheit wahr, um zu obgenannter Konsultation Stellung zu beziehen. Die SVP Kanton Bern hat Verständnis für das Anliegen, für Familien optimale Rahmenbedingungen …
Gesetz über die Deutschsprachige Pädagogische Hochschule
02.12.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule (PHG) Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur beabsichtigten Änderung des Gesetzes über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule Stellung nehmen zu können. Die …
