Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Gesetz über Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien
15.12.2013 vernehmlassung
Gesetz über Ergänzungsleistungen für einkommensschwache Familien (FamELG) Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nimmt die SVP Kanton Bern die Gelegenheit wahr, um zu obgenannter Konsultation Stellung zu beziehen. Die SVP Kanton Bern hat Verständnis für das Anliegen, für Familien optimale Rahmenbedingungen …
Gesetz über die Deutschsprachige Pädagogische Hochschule
02.12.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule (PHG) Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur beabsichtigten Änderung des Gesetzes über die deutschsprachige Pädagogische Hochschule Stellung nehmen zu können. Die …
Gesetz über den Fonds zur Deckung von Investitionsspitzen (Änderung)
18.11.2013 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Gesetzes über den Fonds zur Deckung von Investitionsspitzen (InvFG) – Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 14. August 2013 laden Sie uns ein, zur Änderung des Investitionsfondsgesetzes Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen …
Konsultation Lehrplan 21
04.10.2013 vernehmlassung
Zur Stellungnahme der SVP Kanton Bern gelangen Sie hier.
Überprüfung des gymnasialen Unterrichts im 9. Schuljahr
13.09.2013 vernehmlassung
Konsultation zum Bericht des Regierungsrates zum gymnasialen Unterricht im 9. Schuljahr im Kanton Bern Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum obgenannten Bericht Stellung zu nehmen. Aufgrund der sehr offen formulierten Frage des …
Gesetz über die Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht
06.09.2013 vernehmlassung
Gesetz über die Bernische BVG- und Stiftungsaufsicht Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Die SVP bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu obgenanntem Gesetz. Die Bestimmungen aus der Dringlichkeitsverordnung wurden weitgehend in das Gesetz übernommen. Zudem untersteht …
Gesetz über die Förderung des preisgünstigen Mietwohnungsangebots (PMG)
15.08.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Aufhebung der Befristung des Gesetzes über die Förderung des preisgünstigen Mietwohnungsangebots (PMG) Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur beabsichtigten Aufhebung der Befristung des Gesetzes über die Förderung des preisgünstigen Mietwohnungsangebots Stellung nehmen zu können. Die SVP Kanton Bern hat …
Entwurf des kantonalen Inventars der schutzwürdigen Landschaften
08.07.2013 vernehmlassung
Kantonales Inventar der schutzwürdigen Landschaften Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Besten Dank für die Gelegenheit, zum titelerwähnten Vorhaben Stellung nehmen zu können. Die SVP stellt eine angemessene Schutzwürdigkeit unserer schönen Landschaft keinesfalls in Frage. Ein schonender Umgang mit …
Gegenvorschlag zur Initiative \“Mühleberg vom Netz\“
31.05.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zum Gegenvorschlag zur Initiative „Mühleberg vom Netz“ / Ergänzung der Kantonsverfassung Sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum Gegenvorschlag der Regierung des Kantons Bern Stellung nehmen zu können. Einleitung Im Februar 2012 reichte ein Komitee die Initiative …
Gesetz über das öffentliche Beschaffungswesen
23.05.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (ÖBG) Sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur geplanten Gesetzesrevision Stellung nehmen zu können. Grundsätzliche Haltung der SVP des Kantons Bern Mit der Revision sollen primär die Schwellenwerte im …
