Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Innovationsförderungsgesetz
11.06.2015 vernehmlassung
Innovationsförderungsgesetz (IFG) – Vernehmlassungsverfahren Sehr geehrte Damen und Herren Sehr geehrter Herr Regierungsrat Mit Schreiben vom 18. März 2015 laden Sie uns ein, zum Innovationsförderungsgesetz Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung. Allgemeine Bemerkungen: Die SVP bedauert, dass die diversen in …
Spitalversorgungsverordnung
28.05.2015 vernehmlassung
Teilrevision Spitalversorgungsverordnung (SpVV) Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Die SVP Kanton Bern dankt für die Gelegenheit, zur Teilrevision der Spitalversorgungsverordnung Stellung nehmen zu können. Wir sehen in folgenden Punkten Anpassungsbedarf: Zu Artikel 11a: Die Formulierung „am besten“ …
Arbeitsmarktgesetz
04.05.2015 vernehmlassung
Arbeitsmarktgesetz (AMG) (Änderung) – Vernehmlassungsverfahren Sehr geehrte Damen und Herren Sehr geehrter Herr Regierungsrat Mit Schreiben vom 21. Januar 2015 laden Sie uns ein, zur Änderung des Arbeitsmarktgesetzes Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung. Bei der Vorlage handelt es sich …
Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz
30.04.2015 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zu den dringlichen Änderungen des Kindes- und Erwachsenenschutzgesetzes (KESG) Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Die KESB ist nicht ohne Grund ein Reizwort geworden. Zu viele Fragen liegen offen und können von den entsprechenden Ämtern nicht beantwortet werden. Die Antworten auf diese Fragen müssen …
Bildungsstrategie
24.04.2015 vernehmlassung
Konsultation zur Bildungsstrategie 2016 Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nutzen wir die Gelegenheit für eine Stellungnahme zur Bildungsstrategie 2016 und äussern uns dazu wie folgt: Allgemeine Bemerkungen Die SVP Kanton Bern begrüsst die Absicht des Regierungsrats, das Berner Bildungssystem …
Massnahmenplan zur Luftreinhaltung
18.12.2014 vernehmlassung
Vernehmlassung zum Massnahmenplan zur Luftreinhaltung 2015 / 2030 Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum vorgeschlagenen Massnahmenplan zur Luftreinhaltung Stellung nehmen zu können. Allgemeine Bemerkungen Angesichts der im Vernehmlassungsentwurf aufgezeigten, markanten Verbesserungen der Luftqualität in der Schweiz und im Kanton Bern, die …
Kantonaler Richtplan
18.12.2014 vernehmlassung
Kantonaler Richtplan; Vernehmlassung und öffentliche Mitwirkung zum Richtplan 2030 Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur Änderung des Richtplans Stellung nehmen zu können. Allgemeine Bemerkungen Die SVP Kanton Bern anerkennt den Handlungsbedarf, den Richtplan auf die …
Teilrevision Baugesetzgebung
26.09.2014 vernehmlassung
Teilrevision der Baugesetzgebung und Zusatzfragen Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur Teilrevision der Baugesetzgebung und zu den Zusatzfragen Stellung nehmen zu können. Allgemeine Bemerkungen Die SVP Kanton Bern anerkennt die Notwendigkeit, die rechtlichen Grundlagen den neuen …
Steuergesetzrevision 2016
26.09.2014 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Steuergesetzrevision 2016 Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 27. Juni 2014 laden Sie uns ein, zur Änderung des Steuergesetzes per 2016 Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung. …
Totalrevision der Verordnung über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen
29.08.2014 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision der Verordnung über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung zu obgenannter Vorlage. Die SVP Kanton Bern ist mit dem vorgeschlagenen Entwurf im Wesentlichen einverstanden, erachtet allerdings kleinere Anpassungen …
