Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (Konkordat HarmoS)
04.07.2006 vernehmlassung
Die SVP schlägt einige Präzisierungen und Änderungen vor, um offene Fragen zu klären. Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und äussern uns gerne grundsätzlich und im Detail zur Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (Konkordat HarmoS). GrundsätzlichesDie Finanzierbarkeit der Umsetzung von HarmoS …
Vernehmlassung der SVP Kanton Bern zur Teilrevision des Steuergesetzes
19.06.2006 vernehmlassung
Die Geschäftsleitung hat die Stellungnahme an der Sitzung vom 13. Juni 2006 verabschiedet. Es bestehen verschiedene Anliegen für das weitere Gesetzgebungsverfahren. Sehr geehrter Herr RegierungsratSehr geehrte Damen und HerrenMit Ihrem Schreiben vom 10. April 2006 geben Sie uns Gelegenheit, uns zur geplanten Teilrevision des Steuergesetzes zu äussern. Für diese Möglichkeit …
Vernehmlassung der SVP Kanton Bern zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen
13.04.2006 vernehmlassung
Die Geschäftsleitung hat die Stellungnahme an der Sitzung vom 29. März 2006 verabschiedet. Es bestehen verschiedene Anliegen für das weitere Gesetzgebungsverfahren. Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen / Vernehmlassung UmsetzungsvorlageSehr geehrter Herr RegierungsratSehr geehrte Damen und HerrenMit Schreiben vom 6. Februar 2006 geben Sie uns Gelegenheit, …
Vernehmlassung der SVP Kanton Bern zum BKW-Beteiligungsgesetz
17.02.2006 vernehmlassung
Die Geschäftsleitung hat die Stellungnahme an der Sitzung vom 7. Februar 2006 genehmigt und verabschiedet. Bau-, Verkehrs- undEnergiedirektion des Kantons BernReiterstrasse 113011 BernBern, 13. Februar 2006Sehr geehrte Frau RegierungsrätinSehr geehrte Damen und HerrenWir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und unterbreiten Ihnen die Vernehmlassung der SVP Kanton Bern zum …
Vernehmlassung Mittelschulgesetz
15.02.2006 vernehmlassung
Die SVP Kanton Bern setzt sich für ein leistungsorientiertes Bildungssystem ein … Erziehungsdirektion des Kantons BernSulgeneckstrasse 703005 BernBern, 13. Februar 2006Sehr geehrte Damen und HerrenWir danken Ihnen für die Gelegenheit zur Stellungnahme und äussern uns gerne grundsätzlich und im Detail zum Entwurf eines neuen Mittelschulgesetzes. GrundsätzlichesDie SVP Kanton Bern setzt …
Vernehmlassung zur Umsetzungsvorlage \\“Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit\\“
13.02.2006 vernehmlassung
Die SVP des Kantons Bern hat gegenüber dem neu einzuführenden Modell der Regionalkonferenzen nach wie vor Vorbehalte … Justiz-, Gemeinde- undKirchendirektion des Kantons BernMünstergasse 23011 BernBern, 13. Februar 2006Sehr geehrter Herr RegierungsratSehr geehrte Damen und Herren Mit Brief vom 10. November 2005 geben Sie uns Gelegenheit, uns zur Umsetzungsvorlage zur …
Gesetz über die Harmonisierung amtlicher Register / Vernehmlassung
28.11.2005 vernehmlassung
Grundsätzliche Zustimmung. Abwarten bis das Bundesgesetz verabschiedet ist … Finanzdirektion des Kantons BernMünsterplatz 123011 Bern Bern, 28. November 2005Sehr geehrter Herr RegierungsratSehr geehrte Damen und HerrenMit Schreiben vom 2. September 2005 geben Sie uns Gelegenheit, uns zum Gesetz über die Harmonisierung amtlicher Register zu äussern. Grundsätzlich befürworten wir den Gesetzeserlass. …
Revision des Bundesgesetzes über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG)
14.10.2005 vernehmlassung
Die SVP-Kanton Bern lehnt den Entwurf ab … Eidgenössisches Büro fürKonsumentenfragenEffingerstrasse 273003 BernBern, 13. Oktober 2005Revision des Bundesgesetzes über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG)Sehr geehrte Damen und HerrenMit Schreiben vom 14. Juli 2005 unterbreiten Sie uns den Revisionsentwurf des Bundesgesetzes über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG) …
Teilrevision der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge (ABV)
14.09.2005 vernehmlassung
Mit Ausnahme einiger Artikel entspricht die Verordnung dem verabschiedeten Gesetz. Erziehungsdirektiondes Kantons BernSulgeneckstrasse 703005 BernBern, 14. September 2005Sehr geehrte Damen und HerrenGemäss Schreiben vom 20. Juni 2005 haben Sie die SVP des Kantons Bern um Stellungnahme zur Totalrevision der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge (ABV) gebeten. Besten Dank für gegebene Möglichkeit, …
Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung / Justizreform
09.09.2005 vernehmlassung
Bedenken zu Kosten/Nutzen Verhältnis Justiz-, Gemeinde- undKirchendirektion des Kantons BernMünstergasse 23011 BernBern, 9. September 2005Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung / JustizreformSehr geehrter Herr RegierungsratSehr geehrte Damen und HerrenGerne nehmen wir die Gelegenheit wahr, uns zu den geplanten Änderungen der Kantonsverfassung und der Gesetzgebung in Zusammenhang mit der dezentralen kantonalen Verwaltung …
