Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Änderung des Gesetzes über den Straf- und Massnahmenvollzug
02.11.2009 vernehmlassung
Die SVP Kanton Bern ist mit den vorgeschlagenen Änderungen einverstanden und verzichtet auf eine detaillierte Stellungnahme.
Erwachsenen- und Kindesschutzrecht
30.06.2009 vernehmlassung
Zur Vernehmlassungsantwort gelangen Sie hier
Teilrevision Gemeindegesetz
06.06.2009 vernehmlassung
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Deutschschweizer Lehrplan
07.05.2009 vernehmlassung
Die SVP Kanton Bern hat zusätzlich zum (vom Kanton vorgegebenen) Fragebogen einen Begleitbrief als Vernehmlassungsantwort eingereicht. Zum Fragebogen gelangen Sie hier. Zum Begleitbrief gelangen Sie hier.
Vernehmlassung zur Totalrevision des kantonalen Energiegesetzes
13.03.2009 vernehmlassung
Zur Vernehmlassungsantwort gelangen Sie hier.
Bildungsstrategie 2009
27.02.2009 vernehmlassung
Die SVP Kanton Bern hat zusätzlich zum (vom Kanton vorgegebenen) Fragebogen einen Begleitbrief als Vernehmlassungsantwort eingereicht. Zum Begleitbrief gelangen Sie hier. Zum Fragebogen gelangen Sie hier.
Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Hilfe an Opfern von Straftaten
10.10.2008 vernehmlassung
Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Für die Gelegenheit zur Stellungnahme zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Hilfe an Opfern von Straftaten danken wir Ihnen. Die SVP stellt fest, dass durch das vorliegende Gesetz im Grossen und Ganzen die Bestimmungen der bisherigen Einführungsverordnung übernommen werden. Diese Tatsache …
