Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Massnahmenplan zur Luftreinhaltung
18.12.2014 vernehmlassung
Vernehmlassung zum Massnahmenplan zur Luftreinhaltung 2015 / 2030 Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum vorgeschlagenen Massnahmenplan zur Luftreinhaltung Stellung nehmen zu können. Allgemeine Bemerkungen Angesichts der im Vernehmlassungsentwurf aufgezeigten, markanten Verbesserungen der Luftqualität in der Schweiz und im Kanton Bern, die …
Kantonaler Richtplan
18.12.2014 vernehmlassung
Kantonaler Richtplan; Vernehmlassung und öffentliche Mitwirkung zum Richtplan 2030 Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur Änderung des Richtplans Stellung nehmen zu können. Allgemeine Bemerkungen Die SVP Kanton Bern anerkennt den Handlungsbedarf, den Richtplan auf die …
Teilrevision Baugesetzgebung
26.09.2014 vernehmlassung
Teilrevision der Baugesetzgebung und Zusatzfragen Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur Teilrevision der Baugesetzgebung und zu den Zusatzfragen Stellung nehmen zu können. Allgemeine Bemerkungen Die SVP Kanton Bern anerkennt die Notwendigkeit, die rechtlichen Grundlagen den neuen …
Steuergesetzrevision 2016
26.09.2014 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Steuergesetzrevision 2016 Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 27. Juni 2014 laden Sie uns ein, zur Änderung des Steuergesetzes per 2016 Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung. …
Totalrevision der Verordnung über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen
29.08.2014 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur Totalrevision der Verordnung über Inkassohilfe und Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung zu obgenannter Vorlage. Die SVP Kanton Bern ist mit dem vorgeschlagenen Entwurf im Wesentlichen einverstanden, erachtet allerdings kleinere Anpassungen …
Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- und die Militärversicherung
07.08.2014 vernehmlassung
Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Bundesgesetze über die Kranken-, die Unfall- und die Militärversicherung (EG KUMV) Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat, sehr geehrte Damen und Herren Die SVP bedankt sich für die Gelegenheit zur Stellungnahme zu obgenanntem Gesetz und für …
Integrationsverordnung
28.07.2014 vernehmlassung
Verordnung über die Integration der ausländischen Bevölkerung (IntV) Vernehmlassungsantwort der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Gerne nimmt die SVP Kanton Bern die Gelegenheit wahr, um zu obgenannter Verordnung Stellung zu beziehen, obgleich die Frist dazu äusserst kurz bemessen ist. Allgemeine Bemerkungen Die …
Staatsbeitragsgesetz
26.06.2014 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Staatsbeitragsgesetzes Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Mit Schreiben vom 23. April 2014 laden Sie uns ein, zur Änderung des Staatsbeitragsgesetzes Stellung zu nehmen. Wir danken Ihnen für diese Gelegenheit zur Meinungsäusserung. 1. Allgemeine Bemerkungen: Grundsätzlich ist auch …
Sachplan Veloverkehr
18.04.2014 vernehmlassung
Mitwirkung zum Sachplan Veloverkehr Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zum Sachplan Veloverkehr Stellung nehmen zu können. Aus Sicht der SVP Kanton Bern gehört die vorliegende Erweiterung des kantonalen Richtplans Veloverkehr vom Dezember 2004 durch den Einbezug des Freizeitverkehrs zum Wunschbedarf und …
Geoinformationsgesetz
18.03.2014 vernehmlassung
Vernehmlassung zum Kantonalen Geoinformationsgesetz (KGeolG) Sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Damen und Herren Wir danken für die Einladung, eine Stellungnahme zu den Anpassungen des kantonalen Rechts im Bereich der Geoinformationen in Form des vorgeschlagenen neuen kantonalen Geoinformationsgesetzes KGeoIG zu verfassen. Allgemeine Bemerkungen Die SVP …
