Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Gesetz über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerG)
15.04.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerG) Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zu obgenannter Vorlage Stellung zu nehmen, und äussern uns wie folgt: Grundsätzliches …
Wassernutzungsgesetz (WNG)
15.03.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Änderung des Wassernutzungsgesetzes (WNG) Sehr geehrte Frau Regierungsrätin Sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, zur geplanten Gesetzesrevision Stellung nehmen zu können. Zum Vortrag und zu den einzelnen Artikeln des vorliegenden Gesetzesentwurfes erlauben wir uns, innert der gesetzten Frist die folgenden …
Verordnung über die politischen Rechte (PRV)
08.03.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Totalrevision der Verordnung über die politischen Rechte Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Damen und Herren Mit Brief vom 18. Januar 2013 haben Sie uns eingeladen, uns zur Totalrevision der Verordnung über die politischen Rechte zu äussern. Für diese Möglichkeit zur Stellungnahme bedanken wir …
Gesetz über den Beitritt des Kantons Bern zur interkantonalen Vereinbarung über die Fachhochschule der Westschweiz und zur interkantonalen Vereinbarung über die Hochschule Arc Bern-Jura-Neuenburg
07.03.2013 vernehmlassung
Die SVP Kanton Bern ist mit dem Gesetz einverstanden. Sie verzichtet auf eine detaillierte Stellungnahme insbesondere auch deshalb, weil inhaltliche Änderungen ohnehin ausgeschlossen sind, da es sich um einen Konkordatstext handelt.
Bericht über die Evaluation und Optimierung der Neuen Verwaltungsführung NEF und zum Gesetz über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG) (Änderung)
18.01.2013 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zum Bericht über die Evaluation und Optimierung der Neuen Verwaltungsführung NEF und zum Gesetz über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG) (Änderung) – Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrte Frau Finanzdirektorin, sehr geehrte Damen und Herren Gerne nehmen wir die Gelegenheit war und äussern uns …
Totalrevision des Kantonalen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzes
17.01.2013 vernehmlassung
Vernehmlassungsverfahren zur formalen Totalrevision des Kantonalen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzes – Stellungnahme der SVP Kanton Bern Sehr geehrter Herr Regierungsrat Sehr geehrte Damen und Herren Mit Brief vom 18. Oktober 2012 haben Sie uns die Gelegenheit zur Stellungnahme zur formalen Totalrevision des Kantonalen Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetzes gegeben. Dafür …
Änderung des Gesetzes über Gewässerunterhalt und Wasserbau (WBG)
04.01.2013 vernehmlassung
Vernehmlassung zur Änderung des Gesetzes über Gewässerunterhalt und Wasserbau (WBG) Sehr geehrte Frau Regierungsrätin, sehr geehrte Damen und Herren Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, bis am 4.Januar 2013 zur geplanten Gesetzesrevision Stellung nehmen zu können. Zum Vortrag und zu den einzelnen Artikeln des vorliegenden Gesetzes-Entwurfes erlauben …
